Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)

I. Geltungsbereich

1. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.


II. Preise

1. Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt des unverändert bleibenden Auftragsvolumens. Sie erlangen ihre Verbindlichkeit erst durch die Abgabe einer Auftragsbestätigung. Bei Aufträgen mit der Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber, soweit keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde. Die Preise des Auftragnehmers enthalten keine Mehrwertsteuer. Sie schließen Fracht, Verpackung, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein und gelten ab Werk.

2. Anfahrten, Skizzen, Layouts, Probedrucke und ähnliche kleinere Vorarbeiten für Print Designs oder ähnliches die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden pauschal mit 25€ berechnet.


III. Zahlung

1. Für die Erstellung eines groben Entwurfs einer Website berechnen wir pauschal 50,-€. Diese sind beim Erstgespräch sofort zu leisten. Bei zustande kommen eines Auftrags werden die Vorabentwurfskosten auf die Endsumme angerechnet. Sollte der Auftrag nicht zustande kommen, erfolgt keine Rückerstattung der Vorabentwurfskosten. Diese werden dann als Aufwandsentschädigung einbehalten.

2. Kommt der Auftrag zustande, wird bei Auftragserteilung eine erste Teilzahlung in Höhe von 1/3 der voraussichtlichen Gesamtkosten fällig.
Der Restbetrag wird mit Übergabe des fertigen Produkts in Rechnung gestellt und ist spätestens 5 Werktage nach Rechnungserhalt, ohne Abzug, fällig.

3. Bei Zahlungsverzug erfolgt nach einer Woche die erste Mahnung, dabei ist eine Mahngebühr von 3% des Nettorechnungsbetrages fällig. Zahlt der Auftraggeber binnen 8 Tagen nach Mahnungserhalt und Lieferung der Ware den Preis, einschließlich der Mahngebühr nicht, erfolgt die zweite Mahnung. Dabei ist eine weitere Mahngebühr von 5% des Nettorechnungsbetrages fällig. Verzeichnet der Auftragnehmer 8 Tage nach der zweiten Mahnung immer noch keinen Zahlungseingang der kompletten Kosten inkl. beider Mahngebühren, behalten wir uns vor das gerichtliche Mahnverfahren einzuleiten.


IV. Lieferung und Aktivierung

1. Liefer- und Aktivierungstermine sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform.

2. Verzögert sich die Fertigstellung des Auftrags aufgrund verspätet eingereichter Unterlagen seitens des Auftraggebers, übernimmt der Auftragnehmer keine Gewährleistung über die Einhaltung des Liefertermins.

3. Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb des Auftragnehmers – wie z.B. Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen erst dann zur Kündigung des Vertrages, wenn dem Auftraggeber ein weiteres Abwarten nicht mehr zugemutet werden kann, andernfalls verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung. Eine Kündigung ist jedoch frühestens in vier Wochen nach Eintritt der oben beschriebenen Betriebsstörung möglich. Eine Haftung des Auftragnehmers ist in diesem Falle ausgeschlossen.

4. Dem Auftragnehmer steht an den vom Auftraggeber angelieferten Vorlagen, Manuskripten, Rohmaterialien und sonstigen Gegenständen ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu.


V. Eigentumsvorbehalt

1. Die Arbeiten des Auftragnehmers bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen, (siehe III. Zahlung Punkt 4) des Auftragnehmers gegen den Auftraggeber, sein Eigentum.

2. Bei Be- oder Verarbeitung vom Auftragnehmer gelieferter und in dessen Eigentum stehender Waren ist der Auftragnehmer als Hersteller gemäß § 950 BGB anzusehen und behält zu jedem Zeitpunkt der Verarbeitung Eigentum an den Erzeugnissen. Das so erworbene Eigentum gilt als Vorbehaltseigentum.


VI. Beanstandungen/Gewährleistung

1. Der Auftraggeber hat die Vertragsmäßigkeit der Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall unverzüglich zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Fertigungsfreigabe auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst nach der Freigabe entstanden sind oder erkannt werden konnten.

2. Mängel sind innerhalb einer Frist von einer Woche ab Erhalt der Ware schriftlich vom Auftraggeber anzuzeigen und vom Auftragnehmer zu korrigieren. Mängel, die nach der Frist von einer Woche entdeckt werden, können gegen eine Gebühr korrigiert werden.

3. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer zunächst nach seiner Wahl zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Kommt der Auftragnehmer dieser Verpflichtung nicht innerhalb einer angemessenen Frist von zwei Wochen nach oder schlägt die Nachbesserung trotz wiederholten Versuchs fehl, kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung) des Vertrages verlangen.

4. Mängel eines Teiles der beanstandeten Leistung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Arbeiten. Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das Gleiche gilt für den Vergleich mit allen sonstigen Vorlagen und dem Endprodukt. Darüber hinaus ist die Haftung für Mängel, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, ausgeschlossen.

5. Zulieferungen (auch Datenträger und übertragene Daten) durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens des Auftragnehmers. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Der Auftragnehmer ist berechtigt eine Kopie anzufertigen.

6. Bei Präsentation des Endprodukts ist der Auftraggeber verpflichtet das Produkt auf etwaige Fehler oder Mängel zu prüfen und diese gegebenenfalls sofort anzuzeigen.
Nach Abschluss der Präsentation bestätigt der Auftraggeber dem Auftragnehmer schriftlich, das Produkt als einwandfrei und korrekt lt. Auftragserteilung, an zu erkennen. Spätere Einwände seitens des Auftraggebers berechtigen nicht zur Minderung der Rechnungsendsumme. Einwände die nach Abschlussbestätigung einer Nacharbeitung/Korrektur bedürfen, können gegen Zusatzzahlung seitens des Auftraggebers, durch den Auftragnehmer geändert werden. Auf kostenlose Nacharbeitung/Korrektur hat der Auftraggeber nach der Korrektheitsbestätigung der Abschlusspräsentation kein Recht.


VII. Haftung

1. Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen, außer:
- bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
- bei arglistig verschwiegenen Mängeln,
- bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.


VIII. Archivierung

1. Dem Auftraggeber zustehende Produkte, insbesondere Daten und Datenträger, werden vom Auftragnehmer über den Zeitpunkt der Übergabe des Endproduktes an den Auftraggeber oder seine Erfüllungsgehilfen hinaus archiviert.


IX. Gewerbliche Schutzrechte/Urheberrecht

1. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.


X. Erfüllungsort/Gerichtsstand

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind der Sitz des Auftragnehmers, 46282 Dorsten. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung.


Stand: 01.2017